Beiträge von 2021

Der (europäische) Föderalist: Reform des Misstrauensvotums im Europäischen Parlament – essenzieller Baustein für eine parlamentarische Demokratie

Der Grundsatz, dass die Exekutive jederzeit das Vertrauen des Parla­ments besitzen muss und von einer Mehrheit der Abgeord­neten abgewählt werden kann, ist Teil der gemein­samen europäi­schen Verfas­sungs­tra­dition. In 26 von 27 EU-Mitglie­d­­staaten (die einzige Ausnahme ist das präsi­den­tia­lis­tische Zypern) kann das Parlament …

  • 2. März 2021

Der (europäische) Föderalist: Ein bisschen Einheit in Vielfalt – Wie die Europaabgeordneten während der Covid-19-Pandemie abstimmten

Die Europawahl ordnete im Mai 2019 die europäi­schen politi­schen Kräfte­ver­hält­nisse neu. Bis sich die Staats- und Regie­rungs­chefs auf die perso­nelle Besetzung aller Posten einigten, das endgültige Kollegium der Kommission feststand und vom Europäi­schen Parlament bestätigt wurde und Kommis­si­ons­prä­si­dentin Ursula von …

  • 22. Februar 2021