In dieser Ausgabe der integration beschreibt Florian Trauner die Versuche der Europäischen Kommission, ein neues System für die Verteilung von Flüchtlingen in Europa durchzusetzen, um mehr Solidarität zwischen den EU-Staaten zu erreichen. Burkard Steppacher analysiert die derzeit schwierigen und komplexen …
Der 23. Juni war für die Entwicklung der EU ein entscheidender Tag, das Ergebnis des Referendums wird nicht nur die Zukunft der Briten bestimmen. Das IEP bietet Analysen zu den Hintergründen des Referendums und den möglichen Folgen:
Peter-Christian Müller-Graff in …
Brexit: Zusammenhalt der EU-27 festigen
Heute ist ein trauriger Tag für Europa. Die britische Bevölkerung hat sich in einem Referendum mit klarer Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union ausgesprochen. Offensichtlich haben populistische Thesen über die Wiedergewinnung nationaler Souveränität …
Beim Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschafts-Abkommen (TTIP) konzentriert sich die öffentliche Debatte neben der Frage einer möglichen Absenkung von europäischen Sozial- und Umweltstandards auf das Problem der Schiedsgerichtsbarkeit.
In der Vierteljahreszeitschrift integration des Instituts für Europäische Politik (IEP) und des Arbeitskreises …
Der 21. Juni 2016 ist ein guter Tag für die Aufrechterhaltung der Stabilität im Euroraum. Mit seiner Entscheidung, die Klagen gegen das „Outright-Monetary-Transactions“-Programm der Europäischen Zentralbank (OMT-Programm) abzuweisen, folgt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 16. …
Obwohl das „Outright Monetary Transactions“-Programm (OMT-Programm) bis heute nicht aktiviert wurde, haben einige Kritiker, unter ihnen der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler, vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) dagegen geklagt. Sie führten an, dass die EZB mit der Ankündigung des Programms ihr in Art. 127 …
Am 23. Juni 2016 stimmen Britinnen und Briten über die zukünftige EU-Mitgliedschaft Großbritanniens ab. Mit dem Referendum sind erhebliche politische und wirtschaftliche Unsicherheiten verbunden – auch für die EU.
Sollte es tatsächlich zum sogenannten „Brexit“ kommen, würde die EU nicht nur …
Der IEP-Vizepräsident Elmar Brok, MdEP ist erneut Präsident der Union Europäischer Föderalisten (UEF). Beim UEF-Kongress vom 10. bis 12. Juni 2016 in Straßburg wurde er für eine weitere Amtszeit bestätigt. Neuer UEF-Vizepräsident ist Otto Schmuck, ehemaliger Mitarbeiter am IEP und …