Institut für Europäische Politik IEP

integration 2/2018

• 13. August 2018

In der aktuellen Ausgabe der integration beschäf­tigen sich Alexander Grasse und Jan Labitzke ausführlich mit den italie­ni­schen Parla­ments­wahlen vom März 2018 und beleuchten die Wahler­geb­nisse sowie deren Ursachen, analy­sieren die Koali­ti­ons­ver­ein­barung und die Zusam­men­setzung der neuen Regierung und disku­tieren abschließend die daraus folgenden Heraus­for­de­rungen für die EU. Anja Thomas widmet sich dem europäi­schen Reden­zyklus von Emmanuel Macron, der zum ersten Mal die symbo­lische Rolle des franzö­si­schen Staats­prä­si­denten für die Einheit der eigenen Nation auch auf die europäische Ebene überträgt und damit einen Paradig­men­wechsel im franzö­si­schen Europa­diskurs markiert, sowie den sich daraus ergebenden Chancen für den deutsch-franzö­si­schen „Motor“ in der EU. Julia Klein, Julian Plottka und Amelie Tittel präsen­tieren ausge­wählte Ergeb­nisse der Studie „The Relaunch of Europe“, bei der sich Deutschland, Frank­reich, Belgien, Luxemburg und Spanien als Teil der Gruppe von Mitglied­staaten heraus­stellen, die zu einer Vertiefung der Integration in den unter­suchten Politik­feldern bereit sind. Carolin Marx und Janny Schulz fassen die Ergeb­nisse des deutsch-portu­gie­si­schen Exper­ten­treffens 2017 zusammen, das das Institut für Europäische Politik im Rahmen seiner bilate­ralen Dialoge organi­siert hat.

Aus Krisen geboren – die neue italienische Regierung aus Lega und MoVimento 5 Stelle und die Folgen für Europa

Alexander Grasse und Jan Labitzke

Der Ausgang der italie­ni­schen Parla­ments­wahlen vom 4. März 2018 hat nachhaltige Verun­si­cherung in der Europäi­schen Union erzeugt – zuerst wegen der über drei Monate hinweg unklaren Mehrheits­ver­hält­nisse, die einen langwie­rigen Regie­rungs­bil­dungs­prozess nach sich zogen, und danach wegen des politi­schen Kurses der neuen Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega. Der vorlie­gende Artikel analy­siert das Wahler­gebnis, dessen Ursachen und den volten­reichen Weg zu einer neuen Regierung. Es werden die Regie­rungs­ver­ein­barung zwischen Lega und MoVimento 5 Stelle aus europa­po­li­ti­scher Perspektive sowie die perso­nelle Zusam­men­setzung der neuen Regierung unter­sucht, um darauf aufbauend zu disku­tieren, welche Heraus­for­de­rungen auf die Europäische Union, Deutschland und Frank­reich mit der Regierung Conte zukommen werden.

Ein Paradigmenwechsel im französischen Europadiskurs – Auswirkungen für das deutsch-französische Tandem in der EU?

Anja Thomas

Emmanuel Macron hielt eine Reihe von Reden über die Zukunft der EU, die auf einen grund­le­genden Paradig­men­wechsel im franzö­si­schen präsi­dialen Europa­diskurs hindeuten. Zum ersten Mal versucht ein franzö­si­scher Präsident, seine innen­po­li­tische Rolle als Symbol für die Einheit der franzö­si­schen Nation auch auf die Europäische Union (EU) zu übertragen. Er adres­siert die Europäe­rInnen als „Schick­sals­ge­mein­schaft“ und stellt die EU als Handlungs­ebene ohne Alter­native dar. Dieser Paradig­men­wechsel ist eine Chance für deutsch-franzö­sische Führung in der EU. Die von Macron betriebene Symbol­po­litik war lange Zeit eine Leerstelle in Europa und könnte erfolg­reich neue Initia­tiven unter­mauern. Deren Erfolg hängt zuletzt aber auch von den Inter­es­sen­ko­ali­tionen zwischen den Mitglied­staaten ab.

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Der Neustart der europäischen Integration durch eine inklusive Avantgarde?

Julia Klein, Julian Plottka und Amelie Tittel

Das Referendum über den Brexit im Juni 2016 hat die Diskussion über die Zukunft der europäi­schen Integration wieder neu aufleben lassen und zu einer Reihe von Initia­tiven unter­schied­licher europäi­scher Akteure geführt. Der Beitrag zeichnet zuerst die aktuelle Reform­de­batte nach und zeigt, dass bisher nur wenige konkrete Reform­pro­jekte angestoßen wurden. Anschließend wird ein Überblick über die Ergeb­nisse des Forschungs­pro­jekts „The Relaunch of Europe“ gegeben. Die Studie verglich die Reform­be­reit­schaft und die politi­schen Präfe­renzen von 27 Mitglied­staaten in den Politik­feldern Asyl- und Grenz­schutz­po­litik, Wirtschafts- und Währungs­union, Sozial­union und Vertei­di­gungs­union. Die Ergeb­nisse zeigen, dass die Gruppe der reform­wil­ligsten Staaten nicht nur Deutschland und Frank­reich, sondern auch weitere Gründungs­staaten wie Belgien und Luxemburg sowie Spanien einschließt. Gemeinsam sind diese bereit, in allen Bereichen die Integration zu vertiefen, und bilden eine „inklusive Avant­garde“, die politik­feld­spe­zi­fisch unter­schied­liche Gruppen weiterer Mitglied­staaten flexibel mitnimmt.

TAGUNGEN

Carolin Marx und Janny Schulz

Europa am Wende­punkt? – deutsch-portu­gie­si­scher Austausch zu einer neuen, europäi­schen Ordnung

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Preise 2018: Jahres­abon­nement Privat (Print­ausgabe inkl. Online­zugang) 78,– €; Jahres­abon­nement für Studie­rende (Print­ausgabe inkl. Online­zugang) 44,– € (bitte Studi­en­be­schei­nigung zusenden); Jahres­abon­nement für Insti­tu­tionen (Print­ausgabe inkl. Online­zugang) 124,– €; Einzelheft 22,– €. Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. zzgl. Vertriebs­kosten (Vertriebs­kos­ten­anteil 10,81 €, plus Direkt­be­or­de­rungs­gebühr Inland 1,61 € p.a.).

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