Deutsch-Nordisch-Baltische Einschätzungen zur Gestaltung der Zukunft Europas
Das europäische Projekt wird zukunftsfähig bleiben, solange die EU veränderungsfähig ist. Gemeinsam haben Expert:innen während des 13. Deutsch-Nordisch-Baltischen Forums Lösungen zur EU in der Welt, ihre Werte und Nachhaltigkeit sowie die Zukunftskonferenz diskutiert.
Wie können wir gemeinsam die Zukunft der Europäischen Union gestalten? Über die Rolle der EU in der aktuellen Weltordnung, ihre demokratischen Werte, die Konferenz zur Zukunft Europas sowie über nachhaltige Gesellschaften haben sich Expert:innen aus Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen und Schweden ausgetauscht.
Ein Hauptproblem ist das fehlende Vertrauen zwischen und in den Mitgliedstaaten selbst, welches gemeinsame Entscheidungen — z.B. in Form einer qualifizierten Mehrheit — in der Außenpolitik behindert. EU-Mitglieder müssen überlegen, wie sie ihre strategische Autonomie gegenüber den USA und NATO in der Verteidigungspolitik anwenden möchten. Die EU kann die NATO nicht ersetzen, sondern nur komplementär sein.
Des Weiteren liegt eine der größten Stärken der EU in ihrer normativen Macht. Die Werte, die in unserem alltäglichen Leben verankert sind, machen das EU-Projekt resilienter. Allerdings müssen EU-Institutionen insbesondere mit Blick intern auf Polen und Ungarn sowie extern auf Belarus diese demokratische Grundlage aktiv verteidigen.
Zudem hindert die geringe mediale Reichweite der Konferenz zur Zukunft Europas ihren Nutzen und Effektivität. Auch nach dem geplanten Ende der Konferenz im Frühjahr 2022 muss die EU Wege finden, um Bürger:innen besser in die Entscheidungsprozesse einzubinden.
Zuletzt wird die variierende Wahrnehmung des Klimawandels in den Mitgliedstaaten die EU in den kommenden Jahren beschäftigen. Um EU-Bürger:innen von den Transformationen des European Green Deals zu überzeugen, sollte eine, an lokale Umstände angepasste, Kommunikation sowie ein Policy Mix zwischen supranationaler und nationaler Ebene zum Einsatz kommen.
Das 13. Deutsch-Nordisch-Baltische Forum wurde mit der freundlichen Unterstützung des Auswärtigen Amtes und in Zusammenarbeit mit dem Latvian Institute of International Affairs (LIIA) organisiert.