Differenzierte Integration als bewusste politische Entscheidung
Sollte die differenzierte Integration mehr als nur der Kollateralschaden blockierter Verhandlungen zur EU Integration sein? Zwei EU-IDEA Policy Papers präsentieren eine detaillierte Analyse und Empfehlungen zu Differenzierung als bewusste Politikentscheidung.
Differenzierte Integration (DI) entsspricht einer bewussten politischen Entscheidung, sofern sie die optimale Lösung für ein Problem in einem bestimmten Politikbereich ist. Vor allem müssen unterschiedliche nationaler oder lokale Präferenzen in der Lösung widerspiegelt werden. Ob das für den europäischen Integrationsprozess zutreffend ist und wie dieser von der DI geprägt ist, wurde Mithilfe von einer Büger:innenbefragung und einer Reihe von Eliteninterviews in EU- und Nicht-EU-Staaten analysiert. Zwei EU-IDEA Policy Papers präsentieren die Ergebnisse aus diesen zwei umfassenden Datensätzen. Es haben sich drei Hauptaussagen ergeben.
Es fehlt ein gemeinsames Verständnis, was Differenzierung eigentlich ist. Dies macht es schwierig, der Öffentlichkeit ihre Vorteile im Hinblick auf den EU-Integrationsprozess zu vermitteln. Besonders problematisch is es, wenn euroskeptische politische Akteur:innen Differenzierung zur Wahrung ihrer eigenen nationalen Interessen instrumentalisieren. Und somit das europäische Projekt insgesamt in Frage stellen.
Die DI wird von politischen Akteur:innen als pragmatische und wirksame Alternative für eine stärkere europäische Integration lediglich in vereinzelten Politikbereichen gesehen. Vor allem wenn sie jedem Staat die Möglichkeit bietet, zu einem späteren Zeitpunkt beizutreten. DI wird insbesondere in den Bereichen der Sicherheits‑, Verteidigungs- und Außenpolitik als bewusste politische Entscheidung gesehen.
Des weiteren haben die Datensätze gezeigt, dass jede differenzierte Form der Zusammenarbeit ein maßgeschneiderter Ansatz für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der EU und Drittländern ist.
Beide Policy Paper sind Teil des EU IDEA Work Package „National Preferences on EU“, welches durch das Institut für Europäische Politik koordiniert wird. Das EU-IDEA Projekt wird von der Europäischen Kommission durch das Horizon 2020 Förderprogramm unterstützt.