Deutsche Europapolitik im Internet
Im Internet gibt es eine Fülle von Informationen und inhaltlichen Angeboten zur deutschen Europapolitik, die sich kontinuierlich vermehren und verändern. Diese Auswahl an Weblinks zur deutschen Europapolitik bietet daher eine übersichtliche und regelmäßig aktualisierte Auswahl von im Internet angebotenen Überblicksinformationen zur deutschen Europapolitik, u.a. von politischen Trägern und Organen, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Netzwerken, Universitäten und Instituten sowie anderen Akteuren in Deutschland mit Kontaktinformationen zu den jeweiligen Ansprechpartnern. Außerdem finden Sie hier Informationsquellen zu europapolitischen Politikfeldern, institutionellen Reformen, Gesetzgebungen etc. sowie weitere Service- und Lehrangebote aus Deutschland. Zusätzlich bietet das IEP eine detaillierte Übersicht zu den Webangeboten zur europäischen Integration auf der Homepage www.wissen-europa.de.
1. Überblickinformation zur deutschen Europapolitik
Das Auswärtige Amt bietet Informationen zur Europäischen Außenpolitik, zu diplomatischen Beziehungen innerhalb der EU sowie zu Nichtmitgliedsstaaten an.
- Europaabteilung: Die Europaabteilung ist zuständig für den laufenden politischen Dialog mit allen EU-Mitgliedstaaten und federführend bei der Konzeption, Gestaltung und Koordinierung der Europapolitik der Bundesregierung.
Das Bundesministerium der Finanzen stellt Informationen rund um die Schwerpunkte Währungs‑, Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie zur Deutsch-Französischen Zusammenarbeit zur Verfügung.
- Abteilung E: Die Abteilung E „Europapolitik“ entwickelt für die Bundesregierung die deutschen Positionen zu Haushalts- und Finanzfragen der EU. Darüber hinaus ist sie unter anderem für die Abstimmung der europäischen Wirtschafts- und Währungspolitik zuständig und für die Finanzkontrolle der EU verantwortlich.
- Kontakt: poststelle@bmf.bund.de
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellt u. a. Informationen zur Europäischen Schutzanordnung, zum bargeldlosen Zahlungsverkehr innerhalb der EU und zum Europäischen Patentrecht zur Verfügung.
Pressemeldung über Zusammenarbeit von Europarat und Bundesregierung bei der Bekämpfung von Hetze im Internet.
- Europa und internationale Zusammenarbeit: Die Herausforderungen der europäischen und internationalen Zusammenarbeit nehmen seit Jahren deutlich zu. Anzahl, Umfang und Bedeutung der EU-Vorhaben steigen beständig und erfordern immer öfter eine Abstimmung und Koordinierung richtungweisender Grundsatzentscheidungen.
- Kontakt: poststelle@bmj.bund.de
Das Bundesministerium der Verteidigung stellt Informationen zu Deutschlands Verantwortung in Europa und der Welt, zur gemeinsamen Sicherheitspolitik und konventionellen Streitkräften in Europa sowie zur Wehrpflicht im internationalen Kontext bereit.
- Keine Europaabteilung
- Kontakt: poststelle@bmvg.bund400.de
Das Bundesministerium des Innern stellt Informationen zu Migration und Integration sowie zur Terrorismusbekämpfung bereit.
- Abteilung M: Die Abteilung “Migration, Flüchtlinge, Europäische Harmonisierung” beschäftigt sich mit Fragen der Migrationspolitik der Bundesregierung. Dazu zählen das Aufenthalts- und Freizügigkeitsrecht für Ausländer und Unionsbürger, das Asylrecht, Fragen der Rückkehr sowie die in diesem Zusammenhang stehenden Fragen der europäischen Harmonisierung.
- Kontakt: poststelle@bmi.bund.de
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hält Informationen zur menschengerechten Sozial- und Beschäftigungspolitik auf europäischer und internationaler Ebene sowie zur Europäischen Beschäftigungs- und Sozialpolitik bereit.
- Abteilung VI: Europäische und Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik ESF
- Kontakt: info@bmas.bund.de
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung verfügt jeweils über einen eigenen Internetauftritt zu den Themen „Lernen in Europa“ und „Forschen in Europa“.
- Abteilung 2 — Europäische und internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung: Die Abteilung 2 ist verantwortlich für die Gestaltung und den Ausbau der internationalen Zusammenarbeit in Bildung und Forschung. Diese reicht von der Europäischen Union und Europa über die weltweit gepflegten bilateralen Beziehungen bis hin zur Vertretung in multilateralen Gremien, wie z.B. in der OECD und den Vereinten Nationen. Bei dieser Aufgabe wird die Abteilung unterstützt von einem Netzwerk von Referentinnen und Referenten an deutschen Botschaften in wichtigen Partnerländern und in Brüssel, vom Internationalen Büro des BMBF beim DLR sowie von den deutschen Forschungs‑, Wissenschafts- und Bildungsorganisationen, die sich international betätigen.
- Kontakt: bmbf@bmbf.bund.de
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft stellt Informationen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sowie zur europäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft sowie des Tierschutzes zur Verfügung.
- Abteilung 6: EU-Politik, Internationale Zusammenarbeit, Fischerei
Beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sind Informationen zur Familienpolitik in Europa sowie zu Perspektiven der Jugend in Europa zu finden.
- Referat EU: Koordination Europapolitik, Internationale Angelegenheiten, Europabeauftragte
- Kontakt: info@bmfsfjservice.bund.de
Informationen zur Europäischen Gesundheitspolitik sind beim Bundesministerium für Gesundheit zu finden.
- Abteilung E – Europäische und Internationale Gesundheitspolitik
- Kontakt: poststelle@bmg.bund.de
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stellt u. a. Informationen zum EU-Umweltrat in Brüssel sowie zum europäischen Naturschutz zur Verfügung.
- Abteilung KI – Klimaschutzpolitik; Europa und Internationales
- Kontakt: poststelle@bmu.bund.de
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt u. a. Informationen zur Europäischen Verkehrspolitik sowie zur Meerespolitik der Europäischen Union zur Verfügung.
- Keine Europaabteilung
- Kontakt: poststelle@bmvbs.bund.de
Beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sind u.a. Informationen zur Europäischen Wirtschaftspolitik sowie zur Gestaltung der deutschen Europapolitik zu finden: http://www.bmwi.de/DE/Themen/europa.html
Des Weiteren werden Pressemitteilungen, Video- und Audiobeiträge zur Verfügung gestellt: http://www.bmwi.de/DE/presse.html/
- Abteilung E — Europapolitik
- Kontakt: info@bmwi.bund.de
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stellt Informationen zur EU-Entwicklungszusammenarbeit und Europäischen Nachbarschaftspolitik zur Verfügung.
Pressemeldungen
- Abteilung 4 – Internationale Entwicklungspolitik: Unterabteilung 40 – Europäische Union und multilaterale Entwicklungspolitik
- Kontakt: poststelle@bmz.bund.de
2. Zivilgesellschaftliche Akteure und Organisationen
Arbeitskreis Europäische Integration e. V. (AEI): Der Arbeitskreis Europäische Integration e.V. (AEI) ist die älteste und größte interdisziplinäre europawissenschaftliche Vereinigung in Deutschland und eine der größten und aktivsten europawissenschaftlichen Vereinigungen weltweit. Von seinem Selbstverständnis her ist der AEI eine unabhängige Vereinigung, dessen Ziel die wissenschaftliche Analyse und Diskussion der europäischen Integration darstellt. Zu diesem Zweck organisiert der Arbeitskreis wissenschaftliche Tagungen, publiziert eine europawissenschaftliche Schriftenreihe und die Fachzeitschrift “integration” (zusammen mit dem Institut für Europäische Politik) und fördert insgesamt die Vernetzung und den Austausch der Europawissenschaftlerinnen und Europawissenschaftler in Deutschland und Europa. Es gehört ebenfalls zu den Zielen des AEI Orientierungspunkte und Impulse für den Prozess der europäischen Integration zu geben. Darüber hinaus legt der AEI Wert auf eine enge Anbindung an die europapolitische Praxis durch die Einbeziehung von zu EU-Themen tätigen Praktikerinnen und Praktikern als Mitglieder und Vortragende bei Tagungen. Weitere Charakteristika sind die Interdisziplinarität der Vereinigung, insbesondere durch die Einbindung der Politik‑, Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, sowie durch die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. AEI unter: http://www.aei-ecsa.de/.
Arbeitskreis Integrationsforschung der Deutschen Vereinigung für politische Wissenschaft: Die egroup ‘aki-dvpw’ ist für den Arbeitskreis Integrationsforschung der DVPW eingerichtet worden. Sie bietet ein Forum zum Informationsaustausch z.B. zur Ankündigung von Veranstaltungen, Stellen und Fördermöglichkeiten sowie zur Forschungsvernetzung. Hilfsmittel sind Datenbanken und Internetlinks, die von allen Mitgliedern selbständig erweitert, geändert und erneuert werden können. Dieses Forum soll vor allem den problemlosen Austausch von Information und die Kommunikation unter den Mitgliedern des AKI fördern. Zu finden unter: https://de.groups.yahoo.com/neo/groups/aki-dvpw/info.
Citizens for Europe e. V. (CFE): ist ein gemeinnütziger, überparteilicher, nicht kommerzieller und regierungsunabhängiger Verein, der auf der Grundlage von gegenseitigem Vertrauen, Anerkennung und Gleichberechtigung unter Partnern und Freunden handelt. Der Verein wurde 2010 von einer internationalen Gruppe engagierter und junger Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union gegründet. Basierend auf unserer gemeinsamen Überzeugung von der Notwendigkeit eines neuen Paradigmas für eine europäische Staatsbürgerschaft und von mehr politischen Partizipationsmöglichkeiten haben wir unsere Fähigkeiten und persönlichen und beruflichen Netzwerke gebündelt, um eine neue EU-Bürgerschaft und neue Formen verbindlicher politischer Partizipationsmöglichkeiten, frei von Diskriminierung und Ausgrenzung, zu definieren, zu fördern und schließlich zu etablieren. Ausgehend von unserem festen Glauben an das europäische Projekt haben wir innovative Projekte und Veranstaltungen ins Leben gerufen, um unsere Ideen zum Ausdruck zu bringen und zu fördern. CFE unter: http://citizensforeurope.org/.
Citizens of Europe e. V.: Citizens of Europe e. V. ist ein politisch unabhängiges, nichtstaatliches und gemeinnützig orientiertes Netzwerk von Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund, das offen ist für alle, die Vielfalt als Chance begreifen. Unter: http://www.citizens-of-europe.eu/.
Europaministerkonferenz: Die Seiten werden vom jeweiligen Vorsitz der EMK der deutschen Länder gestaltet. Neben Pressemitteilungen werden hauptsächlich Beschlüsse der EMK im Volltext sowie Hintergrundartikel angeboten. Zudem bietet die Seite auch eine Adresssammlung zu den europapolitischen Koordinierungsstellen der einzelnen Länder. Informationen unter: www.europaminister.de/ und https://staatskanzlei.hessen.de/berlin-europa/hessen-europa/europaministerkonferenz/.
Europäische Bewegung Deutschland: Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) ist das größte Netzwerk für Europapolitik in Deutschland. Als überparteilicher Zusammenschluss von 244 Interessengruppen aus Gesellschaft und Wirtschaft fühlt sich das Netzwerk EBD einem klaren pro-europäischen Auftrag verpflichtet. EBD unter: http://www.netzwerk-ebd.de/.
Europa Union Deutschland: Die Europa-Union Deutschland (EUD) ist die größte Bürgerinitiative für Europa in Deutschland. Unabhängig von Parteizugehörigkeit, Alter und Beruf engagieren wir uns für die europäische Einigung. Wir sind aktiv auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene. Rund 18.000 Mitglieder sind in 16 Landesverbänden mit rund 350 Kreis‑, Orts- und Stadtverbänden vernetzt und haben Partnerorganisationen in über 30 Ländern Europas. Die Europa-Union ist der deutsche Zweig der Union Europäischer Föderalisten (UEF) und gemeinsam mit ihrem Jugendverband Junge Europäische Föderalisten (JEF) Mitglied im Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (EBD). EUD unter: http://www.europa-union.de/.
Internetauftritt der Bürgerbewegung European Alternatives in Englischer Sprache mit Informationen zu Kampagnen und der Organisation. European Alternatives is a transnational civil society organisation and citizen movement promoting democracy, equality, and culture beyond the nation state. Zu finden unter: https://euroalter.com/.
Junge Europäische Föderalisten Deutschland e. V.: Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) verstehen sich auch als Anwalt der europäischen Idee und fördern die Verbreitung des europäischen Bewusstseins in der Gesellschaft und insbesondere unter Jugendlichen. Fragen der Europäisierung und der Europafähigkeit unseres Landes werden immer wichtiger. Hier setzen die JEF einen weiteren Akzent ihrer Tätigkeit. Im Internet unter: http://www.jef.de/.
Nationale Agentur für EU-Hochschulzusammenarbeit (NA DAAD): EU-Bildungsprogramme wie „Erasmus+“ spielen eine bedeutende Rolle für die Internationalisierung der Hochschulen in Deutschland. Der DAAD übernimmt dabei im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) die Rolle als Nationale Agentur für EU-Hochschulzusammenarbeit. Informationen unter: https://www.daad.de/der-daad/unsere-aufgaben/aufgaben/de/39157-nationale-agentur-fuer-eu-hochschulzusammenarbeit/.
Projekt Re: generation Europe: Die Initiatoren des Projekts möchten die Diskussion um die Europäische Union fördern und präsentieren dafür auf ihrer Seite ein Manifest als Denkanstoß. Zudem werden Besucher der Seite über sogenannte „laboratories“ informiert-Diskussionsrunden zu dem Thema. Mehr unter: http://regenerationeurope.eu/.
The ECI Campaign: The ECI Campaign is an organization exclusively working for the successful introduction and implementation of the European Citizens’ Initiative right – the world’s first tool of participatory, transnational and digital democracy. We are independent, neutral in policy, non-profit and non-EU financed. Our work is carried by the invaluable input of volunteers, like-minded partners, donors and a small coordination team. http://www.citizens-initiative.eu/#home
3. Politikbereiche
Je nach Politikbereich, bieten die verschiedenen Ministerien Informationen und Materialien zur deutschen Europapolitik an:
Auswärtiges Amt: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Startseite_node.html/
Bundesministerium der Finanzen: http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Home/home.html/
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: http://www.bmjv.de/DE/Startseite/Startseite_node.html/
Bundesministerium der Verteidigung: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK9pNyydP2CbEdFACnpO4c!/
Bundesministerium des Innern: http://www.bmi.bund.de/cln_104/DE/Home/startseite_node.html/
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: http://www.bmas.de/DE/Startseite/start.html/
Bundesministerium für Bildung und Forschung: https://www.bmbf.de/
Bundesministerium für Ernäherung und Landwirtschaft: http://www.bmel.de/DE/Startseite/startseite_node.html/
Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend: http://www.bmfsfj.de/
Bundesministerium für Gesundheit: http://www.bmg.bund.de/
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: http://www.bmub.bund.de/
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: http://www.bmvi.de/DE/Home/home_node.html/
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: http://www.bmwi.de/
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: http://www.bmz.de/de/index.html/
Informationen zu Programmen und Projekten zur regionalen Arbeit innerhalb der EU sowie zu EU Strukturfonds zu finden unter: http://ec.europa.eu/regional_policy/de/
4. Institutionelle Reformen
5. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Dokumente
Auswärtiges Amt Übersichtinformationen:
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Europa/Uebersicht_node.html/
Unter der Kategorie „Deutschland in der EU“ sind Informationen zur Entscheidungsfindung, Personal sowie zur Mitwirkung der Länder in der EU zu finden: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Europa/Deutsche_Europapolitik/Uebersicht_node.html/
spezifische Schwerpunkte deutscher Außenpolitik zu finden unter: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Schwerpunkte/Uebersicht_node.html/
http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de
EU-Recht und andere öffentliche EU-Dokumente, rechtsverbindliches elektronisches Amtsblatt der EU – in 24 Sprachen.
6. Serviceangebote und Materialien
http://europa.eu
Die offizielle EU-Homepage der Europäischen Kommission ist die zentrale Startseite zu Institutionen und Politikbereichen der Europäischen Union sowie zu zahlreichen offiziellen Informationen und Dokumenten der Gemeinschaft. Eine Suchmaschine erleichtert die Recherche des umfangreichen Angebots.
http://europa.eu/about-eu/index_de.htm
Bürgerfreundliche Einstiegsseite mit Angeboten wie „Die EU – kurz gefasst“, ein Sprachführer für den Eurojargon, grundlegende Daten und auch die Symbole der Europäischen Union nebst Erläuterungen.
http://publications.europa.eu/de/web/about-us/what-we-do
Die europäische Stelle für amtliche Veröffentlichungen. Das Verlagshaus der Gemeinschaft mit Verweisen auf sämtliche Publikationen der EU- Organe sowie öffentlichen Ausschreibungen (mit Bestellfunktion).
7. Bibliotheken, Lehrangebote und Portale
Informationsbüro des Europäischen Parlamentes in Deutschland
http://www.europarl.de/
http://www.europarl.de/view/de/informationsbuero_muenchen.html/
Übersicht aller europäischen Regierungen mit Web-Präsenz
http://europa.eu/about-eu/countries/member-countries/index_de.htm/