Transformation der europäischen Parteienlandschaft: Ursachen und Wirkung (TeP)
Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 fanden die neunten Direktwahlen zum Europäischen Parlament in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt. Im Vorfeld der Wahl sorgten Thematiken wie der Brexit sowie das europaweite Erstarken populistischer und europaskeptischer Bewegungen und Parteien für Aufsehen, das sowohl auf zivilgesellschaftlicher als auch politischer Ebene ein breites Echo fand und das Interesse der Forschung weckte.
Das Institut für Europäische Politik (IEP) hat im Auftrag des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes zur Erforschung der Verschiebungen im europäischen Parteiensystem das Projekt „Transformation der europäischen Parteienlandschaft: Ursachen und Wirkung“ (TeP) ins Leben gerufen. Im Fokus des Interesses stehen bei der Durchführung des Projekts nicht zuletzt auch die möglichen Auswirkungen eines Wandels des Parteiensystems auf zukünftige Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten.
Der Ablauf des Projekts TeP gliedert sich in drei aufeinander aufbauende Phasen: Zunächst wurde mit Hilfe von Expert*innen die jeweilige politische Lage sowie mögliche politische Transformationspotenziale in allen 28 EU-Mitgliedstaaten analysiert. Die Ergebnisse wurden im Vorfeld der Europawahl am 10. Mai 2019 von nationalen und internationalen Expert*innen auf einem zu diesem Zweck organisierten Workshop im Auswärtigen Amt diskutiert und weiterentwickelt. Die Ergebnisse wurden in einem Beitrag in Heft 3/2019 der Vierteljahreszeitschrift integration unter dem Titel „Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019: drei Ursachen für die Transformation im europäischen Parteiensystem“ von Johannes Kohls und Manuel Müller veröffentlicht. In der zweiten Phase verfasste Manuel Müller eine Nachwahlanalyse, die u.a. die Zusammensetzung des neuen Europäischen Parlaments (2019–2024) analysierte. Die dritte Phase des Projekts umfasst die finale Studie zur Ausrichtung des Europäischen Parlaments nach der abgeschlossenen Bildung der Fraktionen. Zusätzlich liegt unter erneuter Befragung nationaler Expert*innen ein besonderes Augenmerk auf den Auswirkungen der Transformation auf nationale Europapolitiken sowie der gesamteuropäischen Diskussion zur Zukunft der Europäischen Union.
Das Projekt TeP wird seit dem 1. Januar 2019 bis zum 31. Oktober 2019 unter der Leitung von Dr. Funda Tekin und Johannes Kohls durchgeführt.
Infografiken zu den zentralen Projektergebnissen sind hier abrufbar.
