Zum Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschafts-Abkommen (TTIP)
Beim Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschafts-Abkommen (TTIP) konzentriert sich die öffentliche Debatte neben der Frage einer möglichen Absenkung von europäischen Sozial- und Umweltstandards auf das Problem der Schiedsgerichtsbarkeit.
In der Vierteljahreszeitschrift integration des Instituts für Europäische Politik (IEP) und des Arbeitskreises Europäische Integration (AEI) ging Waldemar Hummer schon im Heft 1/2015 der Frage nach, ob die ISDS-Schiedsgerichtsbarkeit in den EU-Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA demokratie- und legitimitätsschädigende Effekte hat und wie die EU auf die Europäische Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ reagiert: den Beitrag finden Sie hier.
Streitigkeiten zwischen einem ausländischen Investor und einem Gastland, die sich aus staatlichen Maßnahmen in Bezug auf dessen Kapitalanlagen ergeben, wurden über viele Jahrzehnte im Wege der außergerichtlichen Streitbeilegung gelöst. In der Ausgabe 1/2016 der Vierteljahreszeitschrift integration präsentieren Ludwig Gramlich und Claudia Conen alternative Lösungsansätze zum Verfahren der Investor-Staat-Streitbeilegung: den Beitrag finden Sie hier.