Jahrbuch der Europäischen Integration 2019 erschienen
Das Jahrbuch der Europäischen Integration 2019 des Instituts für Europäische Politik erscheint traditionsgemäß im Dezember 2019. Seit 1980 dokumentiert und bilanziert es zeitnah und detailliert den europäischen Integrationsprozess. Entstanden ist in 39 Jahren eine einzigartige Dokumentation der europäischen Zeitgeschichte. Das „Jahrbuch der Europäischen Integration 2019“ führt diese Tradition fort. In 106 Beiträgen zeichnen die Autorinnen und Autoren in ihren jeweiligen Forschungsschwerpunkten die europapolitischen Ereignisse des Berichtszeitraums 2018/19 nach und informieren über die Arbeit der europäischen Institutionen, die Entwicklung der einzelnen Politikbereiche der EU, Europas Rolle in der Welt und die Europapolitik in den Mitgliedstaaten und Kandidatenländern.
Europa hat gewählt: Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 waren rund 400 Mio. Bürgerinnen und Bürger in den 28 EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, 751 Abgeordnete zum Europäischen Parlament zu wählen. Angesichts eines sich über Jahre verfestigenden Trends sinkender Wahlbeteiligung war bereits Monate vor den Wahlen die Sorge verbreitet, dass sich dieses Desinteresse auch zum 40. Jubiläum der Direktwahlen zum Europäischen Parlament nicht umkehren ließe. Doch die monatelange zivilgesellschaftliche Mobilisierung und ein im Zuge der Austrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich wachsendes europäisches Bewusstsein bewirkten eine positive Trendwende: Die Wahlbeteiligung erreichte europaweit 50,6 Prozent, die höchste Quote seit den Europawahlen 1994.
Unter diesen Mobilisierungserfolg mischte sich jedoch bald ein schaler Beigeschmack: Das in der neuen Legislaturperiode stärker fragmentierte Straßburger Parlament konnte sich nicht auf einen Personalvorschlag für die Neubesetzung der Führungsposition in der Europäischen Kommission einigen. Das von den EU-Staats- und Regierungschefs ohnehin nicht favorisierte Spitzenkandidatenverfahren geriet daraufhin zur Makulatur, sodass sich der französische Staatspräsident Emmanuel Macron schnell mit seinem Besetzungsvorschlag – der auf EU-Ebene bisher wenig profilierten deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – durchsetzen konnte. Ob das Spitzenkandidatenverfahren damit endgültig zum Scheinverfahren geriert, wird sich wohl abschließend bei den nächsten Wahlen im Jahr 2024 zeigen.
Für die Europawahlen 2019 zumindest erkennt Werner Weidenfeld in seiner Bilanz eine stärkere mediale Sichtbarkeit der europäischen Spitzenkandidaten. Zudem bewertet er die diesjährigen Wahlen als historische Zäsur in der Dramatik der Europawahlen seit 1979. Manuel Müller ergänzt diese Bewertung in seinem Beitrag Die Europawahlen: Neue Machtstrukturen mit einer umfassenden Analyse der Wahlergebnisse. Christian Raphael, Darius Ribbe und Wolfgang Wessels zeigen in ihrem Beitrag über Die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte, dass die im Europawahlkampf ebenso präsenten europaskeptischen Positionen stärkeren Eingang in die europapolitischen Analysen der Wissenschaft gefunden haben.
Die Jahrbücher und damit über drei Jahrzehnte europäischer Zeitgeschichte stehen zudem unter Wissen Europa online zur Verfügung. Das „Jahrbuch der Europäischen Integration“ ist ein Projekt des Instituts für Europäische Politik, Berlin, das in Kooperation mit dem Centrum für angewandte Politikforschung der Universität München (C.A.P.) und des Centre for Turkey and European Union Studies (CETEUS) der Universität zu Köln verwirklicht wird. Das „Jahrbuch der Europäischen Integration“ wird freundlicherweise vom Auswärtigen Amt gefördert.
Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld/Prof. Dr. Wolfgang Wessels (Hrsg.):
Jahrbuch der Europäischen Integration 2019,
Nomos Verlag, Baden-Baden, 2019, 570 S., brosch., ca. 89,- Euro
ISBN 978–3‑8487–5775‑6