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Research Paper „Soziales Europäisches Semester?“ erschienen

Hat die erstmalige Einbindung der Europäi­schen Säule sozialer Rechte (ESSR) mithilfe des Social Score­boards in das Europäische Semester 2017/2018 die EU dem Ziel näher­ge­bracht hat, ein „Triple-A-Rating“ im sozialen Bereich zu erlangen? Das Ziel hatte der Präsident der Europäi­schen Kommission, Jean-Claude Juncker, zu Beginn seiner Amtszeit für die EU ausge­geben. Dieser Frage geht die Studie „Soziales Europäi­sches Semester? Die Europäische Säule sozialer Rechte im Praxistest“ von Prof. Dr. Björn Hacker, Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin, nach, die als IEP Research Paper No. 02/18 erschienen ist.

Die Studie kommt dabei zu dem Ergebnis, dass das Potenzial des beglei­tenden Social Score­boards zur Kennt­lich­ma­chung sozialer Missstände in der EU nur unzurei­chend genutzt wird. Zum einen zeigten sich die Mitglied­staaten reser­viert, zum anderen gelinge keine Verän­derung der Dominanz budge­tärer und wettbe­werbs­be­zo­gener gegenüber sozialen Zielen. Letztere hätten am ehesten eine Chance, in Reform­emp­feh­lungen Eingang zu finden, wenn sie kompa­tibel mit den ökono­mi­schen Koordi­nie­rungs­ab­sichten sind.

Das IEP Research Paper No. 02/2018 ist abrufbar unter iep-berlin.de/RP-02–18.