Veranstaltungsbericht IEP-Jahrestagung: “EU Integration at a Crossroads: The Future of the EU and German European Policy”
Was denken europäische Expert:innen aus Wissenschaft und Politik über die Zukunft der EU, partizipative Demokratie, differenzierte Integration und Aufschwung und Solidarität in der EU? Auf der IEP-Jahrestagung diskutierten sie diese Themen, um gemeinsame Lösungen zu finden.
Während der diesjährigen virtuellen IEP Jahrestagung haben Expert:innen die Konferenz zur Zukunft Europas, differenzierte Integration, die Zukunft der EU in einer post-pandemischen Welt und ihr wirtschaftlicher Wiederaufbau diskutiert. Aus dem Austausch ergaben sich vier Kernaussagen.
Für das Gelingen der Konferenz zur Zukunft Europas müssen nationale Regierungen proaktiv Bürger:innen und zivile Organisationen einbinden sowie eigene Positionen kommunizieren, um eine Diskussionsgrundlage zu bieten. Änderungen der EU-Verträge bleiben nicht ausgeschlossen, allerdings müsse erst über Inhalte gesprochen werden, um über mögliche Reformumsetzungen nachzudenken.
Im Panel „Differentiated Integration as a Policy Choice“, das auch vom Horizon 2020 Projekt EU IDEA unterstützt wurde, haben die Teilnehmenden darüber gesprochen, ob differenzierte Integration (DI) immer eine bewusste politische Entscheidung sei. Um die Unterstützung der Bürger:innen für DI zu stärken, müssen politischen Akteur:innen das Wissen über DI als eine Option zur Förderung der europäischen Integration erweitern.
In der Gesundheitspolitik sind die Ansätze der EU nur teilweise mit globalen Strategien in Einklang gebracht worden (EU4Health vs. One Health Approach der WHO). Der EU sollten mehr Kompetenzen übertragen und entsprechend auch eine Revidierung der EU-Verträge in Betracht gezogen werden. Mit Blick auf die Klimakrise muss die europäische Energiewende auf regionaler Ebene, Land für Land, Sektor für Sektor sowie durch globales Denken erfolgen.
Für die wirtschaftliche Erholung der EU waren die Verabschiedung des „NextGenerationEU (NGEU)“-Aufbaupakets sowie der Erfolg der Impfkampagnen entscheidend. Für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum müssen die EU-Staaten Investitionen in grüne und digitale Sektoren erhöhen.
Das IEP organisiert traditionell jedes Jahr in Zusammenarbeit mit seinem wissenschaftlichen Direktorium und mit der freundlichen Unterstützung des Auswärtigen Amtes und des Europe for Citizens Programms der Europäischen Kommission die IEP Jahrestagung.