The EU as a Foreign Policy Actor – Ambitions, interests and challenges in year three of the Lisbon Treaty and beyond
Am 18. und 19. Oktober 2012 fand unter dem Titel „The EU as a Foreign Policy Actor – Ambitions, interests and challenges in year three of the Lisbon Treaty and beyond“ die jährliche Expertentagung des Instituts für Europäische Politik (IEP) in Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftlichen Direktorium, der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Erasmus Academic Network LISBOAN statt. Die Veranstaltung wurde mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung und des LISBOAN Netzwerkes in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin durchgeführt.
An zwei Tagen diskutierten Expert/Innen und Praktiker/Innen aus ganz Europa und Übersee die Entwicklung der EU als außenpolitischer Akteur in den letzten drei Jahren seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags. In vier Diskussionspanels und zwei Keynote Speeches befassten sich die 55 Teilnehmer mit Fragen rund um die Entwicklung der GASP. Dabei ging es u.a. um die Defizite und Errungenschaften seit dem Vertrag von Lissabon, die strategischen Interessen der EU, zukünftige Herausforderungen aus dem internationalen Umfeld wie EU-intern sowie um die Fortentwicklung einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik.
Zur Einstimmung auf das Tagungsmotto verwies Staatssekretärin Dr. Emily Haber auf das schwierige internationale Umfeld, in dem sich die EU derzeit bewege. Insbesondere die Herausforderungen der Schuldenkrise würden die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU beeinträchtigen, aber auch unterschiedliche Interessenlagen im Kreis der EU-27 machten eine Konsensfindung zuweilen schwer. Dennoch gebe es zu einem kollektiven Handeln keine Alternative und Deutschland werde eine aktive Rolle dabei spielen, die EU als internationalen Akteur zu stärken. Das erste Panel griff die Frage der externen und internen Rahmenbedingungen ebenfalls auf und analysierte die Substanz europäischer Außenpolitik anhand diverser Themenfelder. Im zweiten Panel widmeten sich die Experten einer Auswertung der Erfolge und der Defizite des durch den Lissabon-Vertrag reformierten GASP-Systems.
Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, beschloss den ersten Konferenztag mit einer Einschätzung zu den größten Herausforderungen, auf die die GASP eine Antwort finden müsse, und nannte in diesem Kontext die Lage in Syrien, Iran und Mali als vorrangige Themen. Ferner beschrieb und bewertete er die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Schuldenkrise und zur Stärkung der Eurozone und einer möglichen Reform der EU.
Der zweite Konferenztag begann mit einer Expertenrunde zur Frage nach den strategischen Interessen – weltweit und/oder primär in der europäischen Nachbarschaft – und deren Durchsetzbarkeit. Dabei wurde auch diskutiert, wo sich die EU im internationalen Kontext auf Partner stützen kann oder mit Konkurrenten rechnen muss. In der letzten Sitzung des Workshops ging es um die Frage, wie sich die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU weiterentwickelt und wie sie langfristig verbessert werden könnte. Hierbei spielten insbesondere die nationalen Interessen und Präferenzen der großen und kleinen Mitgliedstaaten sowie die Frage nach Führung innerhalb der GASP eine Rolle. Wie bereits in den anderen Panels nahm die Frage nach der Rolle und dem Verbleib Großbritanniens in der EU auch hier breiten Raum ein. Nicht alle Teilnehmer schienen von dem Argument überzeugt, dass ein Austritt Großbritanniens die GASP schwächen würde. Zugleich wurde allerdings davor gewarnt, dass sich die vielfach spürbare Dominanz der drei großen EU-Länder (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) auf den Zusammenhalt in der GASP negativ auswirken und im Kreis der EU-27 zu internen Spaltungen führen könnte. Eine Stärkung der GASP durch eine bessere Nutzung der vorhandenen Vertragsregeln und eine Aufwertung des Europäischen Auswärtigen Dienstes wurden als Ansatzpunkte für ein verbessertes Image der EU genannt – vorausgesetzt, alle EU-Mitgliedstaaten sehen darin weiterhin einen Mehrwert für ihr eigenes außenpolitisches Profil!