“Germany, the European Union and Central Asia”
Das Institut für Europäische Politik (IEP) empfing vom 29. März bis zum 05. April sowie vom 11. bis 18./19. Oktober 2008 im Rahmen der Sommerkurse „Germany, the European Union and Central Asia (III und IV)” jeweils zwanzig Akademiker und Verwaltungsbeamte aus verschiedenen zentralasiatischen Ländern in Berlin. Bei diesem Sommerkurs handelt es sich um ein Forschungs- und Professionalisierungsprogramm, welches in Kooperation mit der Justus-Liebig-Universität Gießen und mit Unterstützung der VolkswagenStiftung sowie des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) durchgeführt wird. Ziel des Programms ist es, zentralasiatische Nachwuchskräfte aus den Politik‑, Rechts- und Wirtschaftswissenschaften fortzubilden und zu vernetzen, aber auch den Dialog zwischen europäischen und zentralasiatischen Wissenschaftlern zu fördern.
Vom 17. bis zum 28. März befassten sich die Teilnehmer des Sommerkurses mit den Grundlagen, Rahmenbedingungen und Funktionsweisen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union unter der Leitung der Justus-Liebig Universität Gießen. Der vom IEP vorbereitete zweite Teil des Programms zielte darauf ab, den Wissenschaftlern und Beamten die politischen Institutionen der Bundesrepublik näher zu bringen und mit Experten und Praktikern intensiv verschiedene europapolitische Themenfelder zu diskutieren.
Im Rahmen der Seminare, Vorträge und Gespräche im IEP, dem Deutschen Bundestag, dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) setzte sich die Gruppe unter anderem mit dem europäischen Integrationsprozess, der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), dem Ablauf demokratischer Prozesse in Deutschland und der EU sowie ihre Förderung in anderen Weltregionen, den unterliegenden grundlegenden Rechts- und Gesellschaftsverständnissen westlicher und islamischer Staaten und der Wirkung von Meinungs- und Pressefreiheit auseinander. Vertrauen und Transparenz stellten dabei als notwendige Voraussetzungen zur Generierung von politischem Willen und Umsetzung demokratischer politischer Entscheidungen sowie effektiver institutioneller Zusammenarbeit häufig erörterte Kategorien dar. Ebenso wurde die Beziehung zwischen Bürger und Institutionen der Europäischen Union eingehend debattiert, etwa unter Einbezug der Bedeutung einer europäischen Verfassung für dieses Verhältnis und der medialen Vermittlung der europäischen Idee.
Intensiver Austausch wurde auch der Zentralasienstrategie der Europäischen Union zuteil. Deutschlands Rolle bei der Ausgestaltung und Umsetzung dieses Konzeptes, die Beziehung zu Russland, das Bild zentralasiatischer Staaten in der Bundesrepublik und der Europäischen Union, die sicherheitspolitische Bedeutung der Zentralasienstrategie und die Rolle regionaler sowie überregionaler Zusammenarbeit bildeten dabei die Schwerpunkte der Diskussionen. Fragen der europäischen Ressourcen- und Energiesicherheit schlossen sich an diesen Themenkomplex an, wie auch die Thematisierung der wirtschaftlichen Kooperation und der Erörterung einer möglichen Trendentwicklung in diesem Bereich.
Von: Jorunn T. Stubhaug und Milena Uhlmann