German Pre-Presidency Conference – Shaping the Future of Europe

25. Juni 2020 German Pre-Presidency Conference – Shaping the Future of Europe

Am 25. und 26. Juni 2020 fanden die diesjährige German Pre-Presidency Conference (PPC) und die damit verbundene Jahrestagung des wissenschaftlichen Direktoriums des Instituts für Europäische Politik (IEP) zum ersten Mal in einem innovativen virtuelle Format, und nicht in Berlin wie ursprünglich geplant, statt.

Aufgrund der anhaltenden COVID-19 Pandemie wurde vom IEP und der Trans European Policy Studies Association (TEPSA) die Konferenz in den virtuellen Raum verlegt. Unter dem Titel „Shaping the Future of Europe“ diskutierten Wissenschaftler:innen sowie politische und zivilgesellschaftliche Vertreter:innen in insgesamt neun Panel- und Roundtable-Gesprächen Schlüsselthemen im Hinblick auf die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Um die Agenda der Ratspräsidentschaft und ihre Prioritäten auch mit Expert:innen aus anderen europäischen Ländern diskutieren zu können und eine breitere Reichweite zu erzielen, fand die Konferenz in englischer Sprache und über das Videokonferenztool Zoom statt. Wenngleich sich die deutsche Ratspräsidentschaft entlang ihres Mottos „Gemeinsam für den Wiederaufbau Europas“ auf die COVID-19 Krise konzentrieren muss, ist das bei weitem nicht die einzige Herausforderung in diesem Jahr. Schwerpunkte liegen auch auf Klimaschutz, Digitalisierung, Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Rechtsstaatlichkeit, auf der Fortführung der Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), der künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien sowie der Rolle der EU in der Welt. Entsprechend reichten auch die Diskussionsthemen der virtuellen PPC von der differenzierten Zukunft der EU nach dem Brexit bis hin zu möglichen Reformvorschlägen in Zeiten der Krisenbewältigung. Während der Konferenz bildeten die „TEPSA Recommendations“ (Video siehe unten) für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sowie „youth ideas“ aus dem #EngagEUrCouncil-Projekt einen wichtigen Rahmen für die zahlreichen Diskussionen.

Obwohl eine virtuelle Konferenz die Networking-Komponente beeinträchtigt, konnte die diesjährige Tagung die Teilnahme von 250 Personen aus Deutschland, der EU und auch nicht-EU Staaten, wie z.B. Georgien, die Türkei und die Ukraine, ermöglichen. Die Verlagerung der Debatten in den virtuellen Raum fand besonders großen Anklang bei den jungen Teilnehmenden. Eine Neuerung der PPC 2020 war die ausdrückliche Einbindung von jungen Studierenden aus dem Projekt #EngagEUrCouncil und das damit verbundene „Youth Ideas Panel“, das den ersten Konferenztag eröffnete.

Die Konferenz wurde durch zwei Videobotschaften von Prof. Dr. Jaap de Zwaan, Generalsekretär von TEPSA, und von Prof. Dr. Frank Schimmelfennig, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Direktoriums des IEP, sowie von Dr. Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank und Präsident des IEP, eröffnet. Nach einer Keynote von Axel Dittmann, Direktor für Institutionelle Angelegenheiten der EU, Brexit, und EU-Koordinierung und für die EU2020-Präsidentschaft im Auswärtigen Amt, präsentierten vier #EngagEUrCouncil Rapporteur:innen ihre junge Ideen für die Ratspräsidentschaft zur EU Asyl- und Migrationspolitik, der EU Außenpolitik sowie der europäischen Klimapolitik und der Zukunft Europas. Die Ideen wurden direkt mit Axel Dittmann und dem breiteren online Publikum im Rahmen einer durch Dr. Funda Tekin, Direktorin am IEP, moderierten Debatte diskutiert. Am Nachmittag des ersten Tages luden außerdem ein weiteres Panel sowie drei parallele Roundtables Expert:innen aus Wissenschaft und Politik Gelegenheit zu Austausch und Diskussion ein. Im Mittelpunkt standen dabei die differenzierte Zukunft Europas nach dem Brexit, die Migrations- und Asylpolitik, die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU sowie der European Green Deal.

Nach einem aufschlussreichen und anregenden ersten Tag, begann der zweite Tag mit einer Videobotschaft von Prof. Dr. Johannes Pollak, Vorstandsvorsitzender des IEP, die das Panel zu „Must the EU learn to ʿspeak the language of powerʾ?“ einläutete. Darauf folgten wie am Vortag drei parallele Roundtables zu institutionellen Reformen in Zeiten des Krisenmanagements, dem sozialen Zusammenhalt und der sozialen Sicherheit in Europa sowie eine geschlossene „Youth Ideas Roundtable“ mit Studierenden der Universität Passau, der Universität Magdeburg – OVGU sowie den Rapporeur:innen aus #EngagEUrCouncil.

In diesen Krisenzeiten muss Europa für seine Werte einstehen und gleichzeitig nach Zusammenhalt und Gerechtigkeit streben. Das Institut für Europäische Politik bedankt sich bei allen Teilnehmenden und Gästen sowie beim Auswärtigen Amt, der Stiftung Mercator, TEPSA und der Europäischen Kommission für die Unterstützung dieser spannenden und produktiven Konferenz. Bitte klicken Sie auf den unten stehenden Link, um mehr über die wichtigsten Kernaussagen der Konferenz zu erfahren.

Einen ausführlichen Bericht zur German Pre-Presidency Conference finden sie in Kürze in Ausgabe 3/2020 der Vierteljahresschrift integration.

Für weitere Informationen können Sie auch die Event-Webseite bis zum Ende des Jahres (31. Dezember 2020) besuchen https://www.german-ppc-2020.eu/en/home.html

Das Programm der PPC Virtual Edition, Ergebnisse der Konferenz als Key Takeaways und eine Übersicht der Speaker:innen der Konferenz stehen unter dem Beitrag als Download zur Verfügung.