Deutsch-Portugiesisches Expertentreffen am 4./5. Dezember in Lissabon
Am 4. und 5. Dezember 2017 fand in Zusammenarbeit mit unserem portugiesischen Partner, dem Instituto Português de Relações Internacionais (IPRI), das Deutsch-Portugiesische Expertentreffen: „The European Order“ in Lissabon statt.
Das Expertentreffen 2017 beschäftigte sich mit den Reformen der Eurozone, den Reforminitiativen in der europäischen Verteidigungspolitik unter Berücksichtigung der transatlantischen Beziehungen sowie den EU-Afrika-Beziehungen.
Im Zentrum der Diskussion um die Reformen des Euro und der Eurozone stand die Forderung nach der Stärkung des Euro als gemeinsame Währung der Europäischen Union. Die EU sei aus den Krisen der vergangenen Jahre erfahrener und gestärkt herausgegangen. Nun gelte es, sich langfristig auf zukünftige Krisen vorzubereiten. Neben fiskalischen und ökonomischen Reformen müssten soziale Ziele ebenso in den Vordergrund rücken. PESCO wurde als wichtigste Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik der letzten Jahre hervorgehoben. Die EU ermögliche die Zurückgewinnung von Souveränität auf kollektiver Ebene. Aufgabe der EU sei es, seinen Mitgliedsstaaten Frieden und Wohlstand zu garantieren und Recht auf internationaler Ebene zu gewährleisten, da die Sicherheit der EU direkt mit der Sicherheit ihrer Nachbarschaft verknüpft sei. Weiterhin wurde die bisherige eurozentrische Herangehensweise an die EU-Afrika Beziehungen kritisiert, die noch immer von post-kolonialen Machtstrukturen geprägt seien. Um irregulärer Migration vorzubeugen, müsse die EU ihre Stärke als wertbasierte Gemeinschaft einsetzen. Zu vermeiden sei eine Verlagerung der Zusammenarbeit vom Entwicklungs- zum Investmentbereich.
Das Deutsch-Portugiesische Expertentreffen dient der Förderung eines besseren wechselseitigen Verständnisses und der Interessen beider Länder bei der Reform der EU. Dabei wurden insbesondere Möglichkeiten gemeinsamer europäischer Ansätze und Initiativen im Rahmen der EU aufgezeigt. Insgesamt erhielten wir von vielen Seiten sehr positive Rückmeldungen. Für die Arbeit unseres Instituts sind aus dem Deutsch-Portugiesischen Expertenmeeting wertvolle Denkanstöße erwachsen und wir freuen uns, dass wir in Lissabon bereits Überlegungen für die Weiterführung dieses Gedankenaustausches im Rahmen des Deutsch-Portugiesischen Forums 2018 anstellen konnten.
Das IEP bedankt sich herzlich bei Martin Kotthaus und dem Auswärtigen Amt, beim Portugiesischen Außenministerium, bei unserem Partnerinstitut Relações Internacionais da Universidade Nova de Lisboa (IPRI-NOVA) und bei allen Expertinnen und Experten, die am Deutsch-Portugiesischen Expertentreffen teilgenommen haben und deren Beiträge die lebhafte und interessante Debatte bereichert und maßgeblich zum Erfolg des Meetings beigetragen haben. Besonderer Dank gilt zudem der Deutschen Botschaft in Lissabon und dem Deutschen Botschafter in Portugal Dr. Christof Weil.
