2nd Expert Seminar “ESDP under Review: Achievements and Future Challenges“
In Kooperation mit dem Istituto Affari Internazionali (IAI, Rom) veranstaltete das Institut für Europäische Politik (IEP) am 31. Januar und 1. Februar in Berlin das zweite Expertenseminar im Rahmen des von der Compagnia di San Paolo (Turin) geförderten Programms „The EU as a Global Player – Strengths and Weaknesses of the CFSP and ESDP as seen from an Italian-German Angle“.
Konzentrierte sich das im Juni 2006 in Rom stattfindende erste Seminar unter dem Titel „Institutional Trends in CFSP/ ESDP in the Wake of the EU’s Constitutional Crisis“ vor allem auf die Optionen für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) nach dem Scheitern des Verfassungsvertrages, stand bei dem zweiten Expertenseminar die operative Seite der ESVP im Mittelpunkt.
Seit dem Jahr 2003 ist die 1999 ins Leben gerufene Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) offiziell „im Einsatz“; Ziel des zweiten Expertenseminars zum Thema „ESDP under Review: Achievements and Future Challenges“ war es, aus den Erfahrungen der mittlerweile 20 ESVP-Operationen Lehren zu ziehen und die aktuellen Herausforderungen aus einer deutsch-italienischen Perspektive heraus zu analysieren.
Thematisiert und ausgiebig diskutiert wurden zwischen den ca. 40 deutschen und italienischen Teilnehmern aus Militär, Wissenschaft und Praxis unter anderem die folgenden Themen:
- die Implikationen des Vertrag von Lissabon für die ESVP
- der fortbestehende Bedarf an zivil-militärischen Instrumenten der EU
- die Schaffung von Operational Headquarters (OHQ) in Brüssel als notwendige Bedingung für die Weiterentwicklung der ESVP
- die ESVP im Spannungsfeld zwischen der EU und den Vereinigten Staaten
- die EU als Akteur in Rapid Response
- das Einbeziehen lokaler Akteure sowie der Aufbau von Vertrauen bei der lokalen Bevölkerung als entscheidende Faktoren für den Erfolg von Einsätzen in Krisengebieten
Obwohl einzelne Punkte, wie beispielsweise die Frage nach der Notwendigkeit eines europäischen OHQ in Brüssel, kontrovers diskutiert wurden, verliefen die Argumentationslinien überwiegend nicht entlang nationaler Grenzen, sondern beruhten vielmehr auf individuellen Antworten auf die Frage: Welche Rolle und welchen Platz für die ESVP in der Zukunft? Das Expertenseminar verdeutlichte, dass zwischen den deutschen und italienischen Positionen zur ESVP eine große Konvergenz besteht. Die beiden Staaten verfügen somit über das Potenzial, zusammen Initiativen zu schaffen, um die ESVP in der Zukunft weiter voran zu bringen.
Von: Jorunn Stubhaug, Milena Uhlmann