Studie zum europäischen Mehrwert der Europäischen Bürgerinitiative veröffentlicht
Die Studie zum europäischen Mehrwert der Europäischen Bürgerinitiative, die Julian Plottka, Carmen Gerstenmeyer, Julia Klein und Amelie Tittel für den Wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments erarbeitet haben, ist veröffentlicht worden. Sie können sie auf der EPRS Webseite herunterladen.
Die Studie trägt zur andauernden Reform der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) bei und analysiert Vorschläge zur Reform der EBI-Verordnung hinsichtlich ihres Potentials einen Mehrwert für Europa zu generieren und die Demokratie auf europäischer Ebene zu stärken. Die Ziele der Studie im Detail sind:
- Die Analyse des europäischen Mehrwerts der EBI und die Bewertung, inwieweit die verschiedenen Reformvorschläge ihr theoretisches Potenzial erschöpfen;
- Aufzeigen, dass grundlegende Reformen der EBI notwendig sind und, dass eine Überarbeitung der Rechtsgrundlage gerechtfertigt ist;
- Konkrete Politikempfehlungen für die Überarbeitung der EBI-Regulierung herauszuarbeiten, damit der europäische Mehrwert dieses Mechanismus in vollem Umfang gegeben sein wird, das Verfahren kohärenter für Organisierende sowie Unterschreibende gestaltet werden kann und die europäische Demokratie im Allgemeinen gestärkt wird.
