Der (europäische) Föderalist: Transnationale Listen können das Spitzenkandidaten-System retten
Das Spitzenkandidaten-Verfahren sollte die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten demokratischer machen, aber unumstritten war es nie. Woran ist es 2019 gescheitert? Und wie ließe es sich reformieren? Auf diese Fragen antwortet Charles Goerens im aktuellen Beitrag.
Die Wahlsysteme in der Europäischen Union unterscheiden sich je nach Mitgliedstaat erheblich. So wird die Unterhauswahl im Vereinigten Königreich in einer Runde durchgeführt. Danach weiß man in der Regel, wer der Premierminister ist und welche Mehrheit ihn unterstützt. Es handelt sich hier um ein einfaches Mehrheitswahlrecht, bei dem in jedem Wahlkreis eine Person gewählt wird. Dies führt dazu, dass die – oft nur relative – Mehrheit der abgegebenen Stimmen in jedem Wahlkreis den Sieger bestimmt, auch wenn die Zahl der Stimmen, die den Kandidaten ins Amt gebracht haben, zuweilen lächerlich erscheinen kann. Die Regel ist einfach und der Bürger hat klare Entscheidungsoptionen.
Hier lesen Sie den Blogbeitrag von Charles Goerens beim (europäischen) Föderalisten Manuel Müller in voller Länge.