Der (europäische) Föderalist: Erste Reaktionen auf die Kommission von der Leyen
Das Warten hat ein Ende: Am vergangenen Dienstag hat die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU/EVP) ihre Kommission vorgestellt. Die von den nationalen Regierungen vorgeschlagenen Namen der neuen Kommissionsmitglieder waren den Sommer über nach und nach bekannt geworden: 14 Männer und 13 Frauen, zehn Sozialdemokraten, neun Konservative, sechs Liberale, je ein Grüner und ein Nationalkonservativer. (Mehr zu den Hintergründen dieser parteipolitischen Konstellation gibt es hier.) Nun hat von der Leyen erklärt, wie sie die Ressorts unter ihnen aufteilen will und wie die interne Struktur der Kommission gestaltet sein soll. Damit zeichnet sich zum ersten Mal ein klares Bild ab, wie die Spitze der europäischen Exekutive in den nächsten Jahren aussehen könnte.
Allerdings ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: Bevor die neue Kommission ihr Amt antreten kann, benötigt sie noch ein Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments. Dafür werden sich die designierten Kommissare in den kommenden Wochen ausführlichen Anhörungen im Europäischen Parlament unterziehen. Bei den letzten drei Kommissionswahlen wurde nach diesen Anhörungen jeweils ein vorgeschlagenes Mitglied vom Parlament abgelehnt und ausgetauscht, 2014 musste Jean-Claude Juncker zudem einige Veränderungen im Ressortzuschnitt vornehmen. Es ist stark damit zu rechnen, dass die Abgeordneten auch diesmal noch einige Änderungen fordern werden. Tatsächlich setzten in dieser Woche bereits einige kontroverse Diskussionen ein.
Hier lesen Sie den Blogbeitrag des (europäischen) Föderalisten Manuel Müller in voller Länge.