Der (europäische) Föderalist: “Kein Grund zur Eile: Eine gut vorbereitete und inklusive Konferenz zur Zukunft Europas sollte am 9. Mai 2021 beginnen” von Julian Plottka
Seitdem die deutsche Regierung begonnen hat, Eckpunkte ihrer bevorstehenden Ratspräsidentschaft zu skizzieren, wurde von interessierter Seite eine Debatte angestoßen, warum die Konferenz zur Zukunft Europas (Conference on the Future of Europe, CoFoE) auf der deutschen Agenda nicht höher rangiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel weckte große Erwartungen, als sie die CoFoE als langfristige Antwort auf die aktuelle COVID-19-Krise bezeichnete, und die üblichen föderalistischen Verdächtigen begannen zu hinterfragen, wie sehr sich die Bundesregierung wirklich für die Konferenz einsetzt. Das Auswärtige Amt bekräftigte sein klares Bekenntnis zur CoFoE. Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, erklärte, dass er sehr hart arbeite, der Rat aber noch weit von einem politischen Konsens entfernt sei. Ein Start im Jahr 2020 wird dennoch für möglich oder sogar wahrscheinlich gehalten.
Hier lesen Sie den Blogbeitrag von Julian Plottka auf dem Blog ‘Der (europäische) Föderalist’ von Manuel Müller in voller Länge..