Der (europäische) Föderalist: Demokratieabbau in Zeiten der Pandemie: Mit Ungarn und Polen tut sich die EU (schon wieder) schwer
Dass die Corona-Pandemie für die EU eine Krise von außergewöhnlichem Ausmaß darstellt, ja sogar – in den Worten der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU/EVP) – die „größte Bewährungsprobe in ihrer Geschichte“, ist inzwischen nahezu zu einem Gemeinplatz geworden. Dass es dabei an vielen Ecken knirscht, ebenso: Die wochenlangen Verzögerungen bei der gemeinsamen Beschaffung von medizinischem Material, die einseitigen Binnengrenzschließungen, die heftigen Streitigkeiten um die Finanzierung des wirtschaftlichen Wiederaufbaus nach der anstehenden Rezession warfen kein gutes Bild auf die Fähigkeit der Mitgliedstaaten zu abgestimmtem und solidarischem Handeln. Dass nach der Euro- und der Asylkrise die Bruchlinien in diesen Streitigkeiten nun schon zum dritten Mal in einem Jahrzehnt zwischen Nord und Süd verlaufen, kommt verschärfend hinzu. Besonders im einst so integrationsfreundlichen Italien haben nationalistische Europagegner deshalb gerade leichtes Spiel.
Hier lesen Sie den Blogbeitrag von Manuel Müller auf dem Blog ‘Der (europäische) Föderalist’ in voller Länge.
