Erfolgreiche Wiederauflage des Grundlagentrainings zur EU-Assozierung
Im März startete die zweite Auflage unserer Civic School for Sound EU Practice (CiSEP) Grundlagentrainings zu den “Basics on EU Association and DCFTA” in Dnipro. CiSEP ist ein Trainingsprogramm für aktive Changemaker aus der ukrainischen Zivilgesellschaft. Es schafft ein Expertennetzwerk zu Fragen des EU-Assoziierungsabkommens mit dem Ziel die Europäische Integration der Ukraine zu stärken.
Die 22 TeilnehmerInnen kommen aus der gesamten Ukraine und erhalten während der Trainingsreihe einen tiefgehenden Einblick in das EU-Ukraine Assoziierungsabkommen (AA) und die dazugehörige Tiefe und Umfassende Freihandelszone (DCFTA). Sie werden in diesem Zusammenhang einen Überblick über relevante EU Institutionen und Entscheidungsprozesse bekommen, die interne sowie bilaterale EU-Koordinierung in der Ukraine sowie ausgewählte Kapitel des DCFTA kennenlernen und an Originaldokumenten arbeiten. Hierbei geht es zugleich aber immer auch um die Frage welche Rolle die ukrainische Zivilgesellschaft im Assoziierungsprozess einnimmt und wie sie diese aktiv ausüben kann.
Im Rahmen des ersten Workshops, der vom 18. bis 20. März 2019 in Dnipro stattfand, beschäftigten sich die TeilnehmerInnen mit den Grundlagen der Europäischen Union und des Assoziierungsabkommens, um nicht nur die Kernelemente des politischen Systems der EU, sondern auch den Aufbau und Implementierungsstand des Assoziierungsabkommens kennenzulernen. Zur weiteren Annäherung an das Thema EU-Assoziierung wurde auch über Mythen gesprochen, die den Annäherungsprozess der Ukraine weiterhin begleiten. Zivilgesellschaftliche Akteure sind gefragt, den Assoziierungsprozess samt seiner Implikationen auf präzise und verständliche Weise zu vermitteln und etwaige Irrtümer innerhalb der breiten Gesellschaft zu korrigieren. Das durchgeführte Argumentationstraining und ‑coaching hat unsere TeilnehmerInnen mit den notwendigen Instrumenten ausgestattet, um solchen Mythen im Rahmen der Assoziierung zu begegnen und sie durch Fakten wirkungsvoll zu widerlegen.
Die EU-Assoziierung der Ukraine lässt sich jedoch nicht ohne interne und bilaterale EU-Koordinierung und Kooperation verstehen und bewerkstelligen. Der zweite Workshop, der vom 15.–17. April 2019 ebenfalls in Dnipro stattfand, widmete sich deshalb diesem Thema auf ganz praktische Weise: Die Themen EU-Koordinierung und Bilaterale EU-Koordinierung wurden nicht nur inhaltlich behandelt, sondern in einer anschließenden Simulation auch nachvollziehbar für die TeilnehmerInnen erlebbar gemacht. Nachdem die Grundlagen des Assoziierungsabkommens eingehend behandelt wurden, fokussierte sich der zweite Teil des Workshops auf das Kapitel 13 des DCFTA „Handel und nachhaltige Entwicklung“. Nach einer Einführung in das Konzept von Nachhaltigkeit und EU Umweltrichtlinien sowie deren Implementierungs- und Monitoringsmöglichkeiten wurde das Thema Soziale Verantwortung besser Sozialpolitik und Arbeitspolitik im Integrationsprozess beleuchtet. Unter anderem wurde behandelt, wie der Stand der Arbeitsrechte in der Ukraine ist und wie dieser durch die effektive Implementierung von sozialem Dialog in der Ukraine weiter verbessert werden kann. Im Weiteren wurde auch das Prinzip der Sozialen Verantwortung besonders hervorgehoben: Was sind die Prinzipien sozialer Verantwortung und wie lassen sich diese wirkungsvoll implementieren? Case Studies sind hier eine gute Möglichkeit zu evaluieren, was funktioniert hat und wo Verbesserungspotential ist.
Die nächsten beiden Workshops werden vom 20. bis 22. Mai 2019 und vom 24. bis 26. Juni 2019 ebenfalls in Dnipro stattfinden und sich mit den Implementierungserfahrungen der assoziierten Nachbarländer Georgien und Moldau, EU Integrationserfahrungen aus dem westlichen Balkan sowie Campaigning und weiteren ausgewählten DCFTA-Kapiteln beschäftigen.
CiSEP wird gefördert durch das Auswärtige Amt.
