Institut für Europäische Politik IEP

Geistiges Eigentum in Europa: CiSEP-Alumni runden ihr Wissen auf einwöchiger Studienreise ab

• 19. Juli 2018

Von 4. bis 8. Juli 2018 sind die Alumni unserer Trainings­reihe „Intellectual Property“ nach Warschau, Berlin und München gereist. Hier besuchten die Vertre­te­rInnen der ukrai­ni­schen Zivil­ge­sell­schaft wichtige Insti­tu­tionen geistigen Eigentums und tauschten sich mit europäi­schen Stakeholdern.

Die Studi­en­reise stand am Ende der mehrmo­na­tigen Civic School for Sound EU Practice (CiSEP)-Trainingsreihe zum neunten Kapitel (Geistiges Eigentum) der Tiefen und Umfas­senden Freihan­delszone (DCFTA) des EU-Ukraine Assozi­ie­rungs­ab­kommens. Die Teilneh­me­rInnen beschäf­tigten sich in den Workshops unter anderem mit folgenden Themen: Urheber­rechte und verwandte Schutz­rechte, gewerb­liches Eigentum und Durch­setzung geistigen Eigentums, in der Ukraine und als Teil des EU-Acquis. Die Studi­en­reise zielte darauf ab, diese Themen zu vertiefen und ergän­zende Schwer­punkte zu setzen.

Der EU-Acquis zum geistigen Eigentum (IP) besteht vorwiegend aus Richt­linien. Daher wurden insbe­sondere die nationale Umsetzung in Polen und Deutschland behandelt und aktuelle Diskurse analy­siert, die in Politik und Gesell­schaft zum Thema geführt werden, beispiels­weise über Text- und Data Mining oder das Leistungs­schutz­recht als Teil der EU-Urheber­rechts­reform. Darüber hinaus wurde das für den ukrai­ni­schen Reform­prozess aktuell wichtige Thema der Verwer­tungs­ge­sell­schaften abgedeckt.

Zahlreiche Exper­tInnen und Insti­tu­tionen hießen uns in Warschau, Berlin und München willkommen: In Warschau das polnische Minis­terium für Kultur und natio­nales Erbe, die polnische Verwer­tungs­ge­sell­schaft ZAiKS und die IP-Abteilung der Anwalts­kanzlei Baker McKenzie.  In Berlin ging es nach längerer Zugfahrt mit i.Rights.info, der Initiative Urheber­recht und Wikimedia zivil­ge­sell­schaftlich sowie politisch insti­tu­tionell mit dem Auswär­tigen Amt und dem Bundes­mi­nis­terium der Justiz und für Verbrau­cher­schutz weiter.  In München endete die Studi­en­reise nach Besuch des Europäi­schen Patent­amtes und des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb mit einem gemein­samen Essen im Hofbräuhaus.

Die zahlreichen Fachge­spräche gaben unseren Teilneh­me­rInnen die Möglichkeit, direkt mit den verschie­denen Inter­es­sens­ver­tre­te­rInnen aus Politik, Wirtschaft und Zivil­ge­sell­schaft zu disku­tieren und sich auszu­tau­schen. Dabei wurden unter anderem folgende Themen besprochen:

• Die Imple­men­tierung der EU-Verord­nungen und Richt­linien: Die Rolle der parla­men­ta­ri­schen Ausschüsse und Minis­terien in Deutschland und Polen.
• Die Rolle der Vollzugs­stellen in Deutschland: Verbrau­cher­schutz und geistige Eigentumsrechte.
• Verwer­tungs­ge­sell­schaften vs. Open Source: Die Entwicklung eines öffent­lichen Bewusst­seins für geistiges Eigentum.
• Bericht­erstattung über geistiges Eigentum: Die Relevanz von geistigem Eigentum in den Medien.
• Geistiges Eigentum als Gegen­stand der Forschung.
• Die Auswir­kungen des Schutzes geistigen Eigentums für den Handel und die wirtschaft­lichen Bezie­hungen zwischen der Ukraine und Deutschland.

Nach inten­siven sechs Tagen sind unsere Alumni mit vielen Eindrücken und Ideen in die Ukraine zurück­ge­kehrt. Wir sind gespannt, welche Projekte sich aus diesen neuge­won­nenen Erfah­rungen sowie dem Wissen und den Fertig­keiten aus den Trainings entwicklen. Die Reformen des geistigen Eigentums in der Ukraine werden von zivil­ge­sell­schaft­lichem Druck profitieren!

Die IEP-Studi­en­reise wurde durch die Unter­stützung des Auswär­tigen Amts ermög­licht. Imple­men­tiert wurde die Trainings­reihe durch Martin Stein und Grzegorz Szyma­nowski.