“Alternative Europa!”: Bericht zum Werkstattgespräch zur Zukunft der Verteidigungspolitik in Europa
Mit dem am 7. Juni 2017 veröffentlichten Reflexionspapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung hat die Europäische Kommission im Rahmen des sogenannten Weißbuchprozesses die Debatte über die mögliche Schaffung einer Verteidigungsunion aufgegriffen. Dabei stützt sich die Diskussion über die Zukunft dieses Politikfeldes auf umfangreiche Vorarbeiten, die der Europäische Rat mit seinen Beschlüssen vom Dezember 2016, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik mit ihren Initiativen zur Umsetzung der neuen Globalen Strategie der EU sowie die Kommission mit ihrem Verteidigungsaktionsplan geleistet haben. Ausgehend von diesen bereits eingebrachten Initiativen und einer fundierten Analyse der aktuellen Herausforderungen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwirft das Reflexionspapier drei mögliche Szenarien für die weitere Vertiefung der bestehenden europäischen Kooperation im Sicherheitsbereich: „Zusammenarbeit im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich“, „Geteilte Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung“ und „Gemeinsame Verteidigung und Sicherheit“.
Ziel des Werkstattgesprächs war es, die im Reflexionspapier konkret vorgeschlagenen Reformoptionen und Projekte intensivierter Zusammenarbeit bzw. tieferer Integration zu priorisieren und auf ihre Realisierbarkeit hin zu überprüfen. Dazu wurde zuerst eine Auswahl der von der Kommission vorgeschlagenen Projekte entlang der Achse „mehr vs. weniger Integration“ verortet und um als wichtig erachtete, im Papier aber nicht genannte Projekte ergänzt. Anschließend hatten die teilnehmenden Expertinnen und Experten eine erste Gelegenheit, die verschiedenen Projekte bzw. Vorschläge zu priorisieren. Entsprechend der vorgenommenen Gewichtung wurden Cluster aus zusammenhängenden Reformmaßnahmen gebildet. Diese wurden nicht nur im Hinblick auf die Integrationsrichtung („mehr vs. weniger“) verortet, sondern es wurde auch diskutiert, welche Projekte mit allen Mitgliedstaaten zu erreichen sein könnten und welche nur in Form differenzierter Integration realisierbar sind. Abschließend hatten alle TeilnehmerInnen des Gesprächs erneut die Möglichkeit, eine Priorisierung der diskutierten Vorschläge vorzunehmen, um so eine Empfehlung für kommende Reformschritte abzugeben.
Den vollständigen Bericht zum Werkstattgespräch vom 14. Juni 2017 lesen Sie hier als PDF.
